Rechtsprechungsreporte

In unserem Rechtsprechungsreport Produktrecht 2023 stellen wir Ihnen aktuelle produktrechtli-che Entscheidungen vor. Aus Gründen der Übersichtlichkeit haben wir uns für eine Binnendifferen-zierung entschieden und die Entscheidungen den Kategorien „Marktüberwachung“, „EU-Stoffrecht“, „Wettbewerbsrecht“, „Gewährleistung und Produkthaftung“ sowie „Akkreditierung“ zugeordnet.

Seit unserem letzten Rechtsprechungsreport Abfallrecht sind wieder zahlreiche interessante Entscheidungen zum Abfallrecht ergangen und bekannt geworden. Einige davon möchten wir Ihnen mit dem vorliegenden Rechtsprechungsreport Abfallrecht Juni 2023 vorstellen.

Vor Ihnen liegt unser erster Rechtsprechungsreport Mikroplastik. Mikroplastik ist ein Phänomen, das in den letzten Jahren enorm an Aufmerksamkeit und Wichtigkeit gewonnen hat. Insbesondere hat die EU-Kommission eine Mikroplastik-Initiative entwickelt, die wir Ihnen vorstellen möchten.

Seit unserem letzten Rechtsprechungsreport von Januar 2022 sind wieder zahlreiche interessante Entscheidungen zum Abfallrecht ergangen und bekannt geworden. Hervorzuheben ist eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, mit der es die Ansicht des VGH Baden-Württemberg zur Anwendbarkeit des Wasserrechts auf Klärschlammtransporte auf der Straße korrigierte und diesen Transport dem Abfallrecht zuwies.

Wir freuen uns, Ihnen unseren jährlichen Rechtsprechungsreport Altlastenmanagement zur Verfügung stellen zu können. Exemplarisch möchten wir Sie auf die Entscheidung des OLG München zur Frage der Verantwortung als Gesamtrechtsnachfolger des Verursachers der zweiten Erbengeneration und auf die Entscheidung des VG Hannover zur Kostenerstattungspflicht der Bundesrepublik Deutschland für die Beseitigung eines Ölschadens an einer Bundeswasserstraße hinweisen.

In unserem aktuellen Rechtsprechungsreport Produktrecht stellen wir Ihnen die wesentlichen produktrechtlichen Entscheidungen des vergangenen Jahres dar.

In unserem aktuellen Rechtsprechungsreport Abfallrecht stellen wir Ihnen acht interessante abfallrechtliche Entscheidungen des vergangenen Jahres vor. Wir wünschen Ihnen viele neue und nützliche Erkenntnisse beim Lesen.